Der Verkehr ist einer der größten CO2-Produzenten. Gleichzeitig ist er der einzige Sektor, in dem der CO2-Ausstoß bis heute steigt. Entgegen allen verkehrs-, umwelt- und klimapolitischen Zielen nahm vor allem der LKW-Verkehr zu. Er wächst weit schneller als die Wirtschaft und hat sich seit 1990 mehr als verdoppelt. Der Flugverkehr ist noch stärker gewachsen. Die Strukturen kapitalistischer Produktion und Verteilung erzeugen überflüssigen Verkehr. Um die Profite der Unternehmen zu sichern, werden Schäden für Klima, Umwelt und Mensch in Kauf genommen:
Das beste Beispiel ist die Just-in-time-Produktion. Die Großbetriebe verzichten auf eine eigene Lagerhaltung, um Kosten zu sparen. Sie werden in kurzen Takten „just-in-time“ mit Vorprodukten beliefert. Die Warenlager befinden sich also auf der Autobahn in Form endloser LKW-Schlangen.
Produziert wird dort, wo es am billigsten ist: Die Produktion von Vorprodukten wird oft in Billiglohnländer z.B. in Osteuropa verlagert. Textilien und andere Produkte werden in Fern-Ost hergestellt, z.T. unter unmenschlichsten Bedingungen. Die Entfernung ist nebensächlich, da die Transporte kaum etwas kosten. Hauptsache die Gewinnmarge stimmt.
Die Autoindustrie ist wirtschaftlich sehr mächtig. Alle Regierungen haben sie gefördert, durch extensiven Straßenbau und durch Kaufprämien. Die Vorschriften für Abgaswerte wurden großzügig erlassen. Und selbst als die Autokonzerne auch noch dagegen verstießen, wurden beide Augen zugedrückt.
Die Bahn als umweltfreundliche Alternative wurde systematisch vernachlässigt. Anfang unseres Jahrtausends sollte die Bahn privatisiert werden und an die Börse gehen. Investoren sollten mit einer hohen Renditeerwartung angelockt werden. Um die Bilanzen zu schönen wurde auf notwendige Investitionen verzichtet. Weniger rentable Bahnstrecken wurden stillgelegt. Das Streckennetz der Deutschen Bahn AG beläuft sich heute auf 33.400 Kilometer. Vor der Bahnreform waren es noch 38.800 Kilometer. 5400 Kilometer hat die Deutsche Bahn stillgelegt, um das Unternehmen für die Börse aufzuhübschen. Das entspricht einer Verringerung um 16 Prozent (SZ,29.12.2018). Im selben Zeitraum wurde das Netz der Bundesautobahnen um 45 Prozent erweitert.
Eine geringe Besteuerung des Flug- und Containerverkehrs – der Ikone der Globalisierung schlechthin – sorgt für viele interkontinentale Transporte.
Auf das Konto des Verkehrssektors gehen mit den 160 Millionen Tonnen Kohlendioxid jährlich knapp ein Fünftel aller klimaschädlichen Emissionen in Deutschland. Hier könnte viel getan werden, um die Klimabilanz aufzubessern.
Wir brauchen einen Ausbau des Eisenbahnverkehrs und des ÖPNV, im Personenverkehr bezahlbare Tarife mit dem Ziel des Nulltarifs. Mindestens genauso wichtig ist aber eine Reduzierung des Verkehrs. Und das geht nicht ohne Eingriffe in die Produktion. Den Beschäftigten in der Autoindustrie und in den fossilen Industrien muss eine Alternative geboten, die Produktion umgestellt werden. Was produziert wird und wo es produziert wird, das muss sich an den Bedürfnissen der Menschen und der Umwelt orientieren. Die Orientierung an den Gewinnmargen der Unternehmen ist sozial- und umweltpolitisch eine Sackgasse.
ver.di Ortsverein Darmstadt