Seit 2015 erreicht die so genannte Flüchtlingskrise eine neue Dimension.
Die Autonomie der Geflüchteten wurde zum Angriff,
Die Verteilung und Versorgung zur Last.
Die Kampf um Menschenrechte und Bewegungsfreiheit lästig.
Überall wurden Mauern, Zäune und Wassersperren aufgebaut.
Zwangslager haben EU weit Einzug gehalten.
Illegale Zurückweisungen, so genannte Pushbacks gehören zur Abschreckung.
Hinzukommen die griechischen Gefängnisinseln in der Aegäis, die Folterlager in Libyen, die Elendslager auf der Balkanroute und die „slumähnlichen“ Lebensorte, häufig illegalisierte Migrant*innen, gezwungen oder gestrandet in den Lagern und Dschungeln, der Städte Europas.
Die Seenotrettung wird kriminalisiert und die Abschottung wird zur Norm.
Ja, eine Schande für die Friedensnobelpreisträgerin Europa!
Hier werden minimalste menschenrechtliche Standards aufgeben, für eine Politik der Angst, der Abschreckung und Entrechtung.
Zunehmend werden die Geflüchtenden zu Geiseln der innereuropäischen Streitigkeiten,
Zur Verschiebemasse instrumentalisiert.
Das EU Migrations – und Grenzregime hat sich vor 15 Jahren mit Frontex, ein Behördeninstrument, Namens Agentur, geschaffen,
das mittlerweile eher einer ,“innovativen“ Kriegspartei gleicht,
Ziel und Aufgabe:
Fluchtrouten ausspähen und verriegeln. Migration, als illegal denunziert, zu unterbinden oder zu erschweren,
Die Einheiten werden bewaffnet,
Drohnen und Satelliten werden stationiert und neue smarte Systeme zur biometrischen Grenzkontrolle, und Muster und Verhaltenserkennung zur Migrationsabwehr, entwickelt, unter anderem durch diverse Firmen des militärischen Komplex, als auch durch Forschungseinrichtungen, wie im aktuellen Fall der frontexfiles, die der Hochschule Darmstadt, h_da.
Die Einführung des Europäischen Ein- und Ausreisesystems (EES) soll 2023 erfolgen.
Immer schneller und besser sein als die Fliehenden!
Und es soll den wartenden Flüchtenden Menschen, zeigen und sagen, bleibt zuhause in eurem Elend, eurem Dreck, eurer Armut, euren Despoten, eurer Gewalt, den Kriegen.
JA. Wir wollen eure Waren, eure Rohstoffe, eure Märkte, aber nicht euch alle Menschen und wenn dann die Starken, Klugen und Kräftigen.
Diese Politik bedeutet eine historische wie struktrelle Niederlage und eine ignorante Uneinsichtigkeit des EU Migrationsregimes.
Die Anerkennung der Tatsachen steht aus.
Denn die Menschen, die Migrant*innen sind schon da, die Realität vor der die Herrschenden die Augen verschliessen, ist schon real, es gibt kein zurück mehr, wohin auch!
Es müßte eine autoritäre Gesellschaft sein, und bislang steht dieser Zeit der Formierung, noch eine diverse, solidarische, politisierte Zivilgesellschaft gegenüber die sich dieser Entwicklung entgegenstellt und eigene Netzwerke aufbaut.
Deren Stärke, bislang, ein Gemengelage von generativen Unterschiedlichkeiten und manchen inhaltlichen Gemeinsamkeiten ist.
Wenn in meiner Vorstellung von Gesellschaft, Migration, ein universelles Menschenrecht darstellt, das jedem Menschen zusteht,
wenn Bewegungsfreiheit, das Weiterdenken von Mobilität ist,
dann kann es nur darum gehen alles dafür zu tun die Grenzen durchlässiger zu machen,
Abschiebungen und Deportationen konsequenter zu bekämpfen und zu verhindern,
das nationale selbstbezogene Denken abzulegen,
Fluchthilfe und praktische Solidarität als Notwendigkeit anzuerkennen,
und zu erkennen, das wir unser Kämpfe verbinden müssen,
um weiter für das Recht zu gehen, für das Recht zu bleiben und für das Recht auf ein gerechtes würdiges Leben, zu kämpfen,
Grenzen auf – für globale Bewegungsfreiheit – kein Mensch ist illegal